Nachzählung in Wiesbaden kippt Stadtrats-Mandate und löst Neuwahl aus
Amelie Weber
Nachzählung in Wiesbaden kippt Stadtrats-Mandate und löst Neuwahl aus
Nachzählung ändert Machtverhältnisse im Wiesbadener Stadtrat
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Eine Neuauszählung der Kommunalwahl in Wiesbaden hat die Sitzverteilung im Stadtrat verändert. Bei der Überprüfung wurden Fehler in der Stimmenauszählung festgestellt, die zu einer Verschiebung der Mandate führten. Ein Kandidat verliert damit seinen Sitz, während ein anderer neu in das Parlament einzieht.
Die Wahlkommission entdeckte Unregelmäßigkeiten bei der ursprünglichen Auszählung. Zahlreiche Stimmzettel waren fälschlicherweise für ungültig erklärt worden, weil Wähler zwar zwei Parteilien markiert, gleichzeitig aber auch Einzelkandidaten ausgewählt hatten. Nach Wahlrecht hätten diese Stimmen jedoch gültig sein müssen.
Nach der Nachzählung verliert Martin Woitschell (CDU) sein Mandat. Die Fraktion seiner Partei schrumpft damit von 22 auf 21 Sitze. Gleichzeitig zieht Lukas Haker von Die Partei neu in den Stadtrat ein.
Die endgültige Sitzverteilung sieht nun wie folgt aus: CDU 21, AfD 10, SPD 18, Grüne 12, FDP 4, Linke 6, Volt 4, Pro Auto 1, BLW 0, Die Partei 1, Partei für Gerechtigkeit 1, BSW 1, FWG 1, PdF 1 und Freie Wähler 1. Die Änderungen könnten Auswirkungen auf die Regierungsbildung haben und der aktuellen Koalition möglicherweise den Verbleib an der Macht ermöglichen.
Zudem wurde für einen Briefwahlbezirk im Stadtteil Nordost eine Wiederholungswahl vorgeschlagen. Als Begründung nannten die Behörden nicht geklärte Unregelmäßigkeiten, die eine Neuwahl erforderlich machen.
Die Nachzählung hat den Wiesbadener Stadtrat neu geordnet – eine Partei verliert ein Mandat, eine andere erhält erstmals einen Sitz. Eine erneute Abstimmung in einem Wahlbezirk könnte das Ergebnis weiter verändern. Die Anpassungen könnten beeinflussen, welche Parteien die nächste lokale Regierung bilden.
