Schwesig fordert Energiekrise-Gipfel mit Kanzler Merz und Länderchefs
Amelie Krüger
Schwesig fordert Energiekrise-Gipfel mit Kanzler Merz und Länderchefs
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig drängt auf dringende Gespräche zwischen den Regierungschefs der Bundesländer und Bundeskanzler Friedrich Merz. Sie fordert eine Sondersitzung, um die eskalierende Energiekrise und ihre wirtschaftlichen Folgen zu bewältigen. Wie Schwesig betont, reichen die bisherigen Maßnahmen nicht aus, um die Belastungen für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen zu lindern.
Die Politikerin bezeichnete das geplante Treffen als unbedingt notwendig, um die anhaltende Ölkrise in den Griff zu bekommen. Besonders branchenübergreifende Entlastungen seien erforderlich – vor allem für stark betroffene Sektoren wie den Güterverkehr und die Logistikbranche.
Zwar begrüßte Schwesig den Beschluss der Länder, eine Sondersitzung des Bundesrates abzuhalten, kritisierte jedoch, dass die bisher beschlossenen Hilfen für Speditionen nicht ausreichten. In ihrem Appell forderte sie zudem eine umfassendere Debatte über die wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Konflikts. Schwesig bestand darauf, dass Kanzler Merz sich direkt mit den Landesregierungen abstimmen müsse, um wirksamere Gegenmaßnahmen zu erarbeiten.
Ihr Vorstoß unterstreicht die wachsende Sorge über die Energiekrise und deren Folgen. Sollte die Konferenz stattfinden, würden Vertreter von Bund und Ländern zusammenkommen, um weitere Hilfspakete zu koordinieren. Im Mittelpunkt steht dabei der Schutz besonders gefährdeter Branchen und Haushalte vor steigenden Kosten.
