Unionsfraktion plant drittes Entlastungspaket für Pendler und Unternehmen
Amelie Weber
Unionsfraktion plant drittes Entlastungspaket für Pendler und Unternehmen
Die Unionsfraktion von CDU und CSU drängt auf ein drittes Entlastungspaket, um Autofahrer und Unternehmen zu unterstützen. Geplant sind höhere Pendlerpauschalen ab Juli sowie gezielte Hilfen für Gering- und Mittelverdiener. Die Maßnahmen hängen jedoch von den anhaltenden Störungen in der Straße von Hormus ab.
Das erste Entlastungspaket für Kraftfahrer war am 1. April in Kraft getreten, das zweite folgte am 1. Mai. Nun wird über ein drittes Paket diskutiert, das vor allem kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen und Pendler im Blick hat. Sepp Müller, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion, bestätigte die Pläne in einem Interview mit der Bild.
Mit einer Stabilisierung der Öl- und Spritpreise wird erst in Monaten gerechnet. Daher prüfen die Abgeordneten dauerhafte Subventionen – geben aber zu, dass eine steuerfinanzierte Unterstützung nur schwer aufrechterhalten werden könne. Das dritte Paket wird nur umgesetzt, wenn die Blockade der Straße von Hormus anhält, da dies die Kraftstoffkosten hochhält.
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Ein zentraler Vorschlag ist die Erhöhung der Pendlerpauschale, die ab Juli greifen soll. Ziel ist es, die finanzielle Belastung für Arbeitnehmer zu verringern, die auf das Auto für ihre täglichen Fahrten angewiesen sind.
Die neuen Entlastungsmaßnahmen würden gezielter helfen als die bisherigen Pakete. Falls sie beschlossen werden, sollen sie Pendler und Unternehmen unterstützen, die unter den hohen Spritpreisen leiden. Die endgültige Entscheidung hängt davon ab, ob die Straße von Hormus in den kommenden Monaten weiter blockiert bleibt.
