Abriss gestoppt: Verfallener Gerichtsbeschluss und fehlende Genehmigungen
Amelie Weber
Abriss gestoppt: Verfallener Gerichtsbeschluss und fehlende Genehmigungen
Ein Abrissprojekt wurde gestoppt, nachdem Bedenken bezüglich seiner rechtlichen Gültigkeit aufkamen. Das Team hatte die Arbeiten auf Basis eines Gerichtsbeschlusses aus dem Jahr 2016 aufgenommen, der inzwischen verfallen ist. Der Abriss ist vorerst unterbrochen, nachdem die Menschenrechtsorganisation Hudo sich eingeschaltet hat. Diese beanstandete mangelnde Genehmigungen für die Arbeiten und bestritt die Legitimität der Unterlagen des Teams. Hudo besteht darauf, dass die Arbeiten ohne einen aktuellen und rechtlich gültigen Gerichtsbeschluss nicht wiederaufgenommen werden dürfen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Das Städtebau- und Wohnungsgesetz von 1992 schreibt vor, dass solche Anordnungen innerhalb von drei Jahren vollstreckt werden müssen. Da der Beschluss von 2016 diese Frist überschritten hat, gilt er nicht mehr. Zudem hat Hudo Bedenken wegen fehlender legitimer Ausweisdokumente des Abrissteams geäußert.
Das Team hat mündlich zugesagt, alle Aktivitäten vorläufig einzustellen. Bevor weitere Maßnahmen ergriffen werden, müssen gültige Ausweispapiere vorgelegt werden. Die Unterbrechung des Abrisses bleibt bis auf Weiteres bestehen. Ohne aktuelle rechtliche Grundlage und gültige Dokumente können die Arbeiten nicht fortgesetzt werden.
