Aiwanger attackiert EU-Klimapolitik: "Green Deal schwächt Europas Wirtschaft"
Amelie Weber
Aiwanger attackiert EU-Klimapolitik: "Green Deal schwächt Europas Wirtschaft"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Unternehmen in ihrer Kritik an der Klimapolitik der EU. Er behauptet, diese Vorschriften schwächten Europas Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt. Die Gruppe argumentiert, dass hohe CO₂-Kosten Unternehmen und Arbeitsplätze belasteten.
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Die Lissabon-Strategie sollte Europa einst bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen. Doch Aiwanger zufolge ist das Gegenteil eingetreten. Schuld daran sei der Fokus auf den Green Deal und die CO₂-Politik, die Europa ins Hintertreffen gebracht hätten.
Eine jüngst eingeführte CO₂-Abgabe von 80 Euro pro Tonne habe die Kosten für viele Betriebe in die Höhe getrieben. Aiwanger sieht darin ein großes Hindernis für die Wettbewerbsfähigkeit. Es sei beschämend, dass europäische Spitzenpolitiker die EU-Kommission in einem Brief um Unterstützung bitten mussten.
Seiner Meinung nach muss die EU schnell handeln, um diese Barrieren abzubauen. Ohne Kurskorrektur drohe der europäischen Wirtschaft weiterer Schaden. Zudem behaupte er, die Welt beobachte, wie Europa unter den eigenen Klimavorgaben leide.
Aiwangers Haltung spiegelt wachsende Sorgen in der deutschen Industrie wider. Die hohen Kosten des Emissionshandels und strenge Klimaregeln setzen Arbeitsplätze unter Druck. Wirtschaftsführer fordern die EU nun auf, ihre Strategie zu überdenken, um einen weiteren wirtschaftlichen Niedergang zu verhindern.
