Berichte: Berliner Abgeordnete erhalten ab Januar 477 Euro mehr Zulage
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Ab Anfang 2023 erhalten Berlins Abgeordnete höhere Gehälter. Die Erhöhung erfolgt automatisch im Rahmen des Abgeordnetenentschädigungsgesetzes und orientiert sich an den allgemeinen Lohnentwicklungen.
Ab dem 1. Januar 2023 steigt das Grundgehalt der Berliner Parlamentarier auf 8.161 Euro monatlich – ein Plus von 6,2 Prozent gegenüber den bisherigen 7.684 Euro. Die Anpassung spiegelt die Tarifentwicklung im öffentlichen Dienst wider.
Neben den Diäten erhöht sich auch der Zuschuss für die Beschäftigung von Mitarbeitenden. Den Abgeordneten stehen nun monatlich 8.057 Euro für ihr Team zur Verfügung, ein Anstieg gegenüber den vorherigen Sätzen. Zudem wächst die Bürokostenpauschale um 2,3 Prozent auf 3.304 Euro pro Monat. Die Änderungen ergeben sich aus einer turnusmäßigen Überprüfung auf Grundlage der bestehenden Gesetze. Da die Anpassung direkt an die Lohnentwicklung gekoppelt ist, waren keine neuen Beschlüsse nötig.
Die Gehalts- und Zuschusserhöhungen treten zu Jahresbeginn 2023 in Kraft. Die Berliner Abgeordneten erhalten dann ein höheres Grundgehalt, mehr Mittel für Personal sowie eine erhöhte Bürokostenpauschale. Die Anpassungen folgen festgelegten Regeln und erfordern keine zusätzlichen gesetzgeberischen Maßnahmen.
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