Breisacher Stadtrat entscheidet über Schulausbau und Feuerwehr-Lagerhalle
Lukas Franke
Breisacher Stadtrat entscheidet über Schulausbau und Feuerwehr-Lagerhalle
Stadtrat von Breisach tagt am Dienstag, 21. April 2026, um 18:00 Uhr
Am Dienstag, den 21. April 2026, um 18:00 Uhr kommt der Breisacher Stadtrat im Gemeindesaal Gündlingen zusammen. Auf der Tagesordnung stehen zentrale lokale Vorhaben, darunter Schulerweiterungen, städtebauliche Sanierungen und die Modernisierung der Feuerwehr.
Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, sich in einer 15-minütigen öffentlichen Fragestunde vor Beginn der eigentlichen Sitzung einzubringen. Zudem sind Bekanntmachungen sowie eine Ehrung für Blutspender vorgesehen.
Schwerpunkt: Ausbau der Julius-Leber-Gemeinschaftsschule Ein zentrales Thema ist der Ausbau der Julius-Leber-Gemeinschaftsschule. Bereits vergeben wurden Aufträge für Kücheneinrichtungen, Bodenbeläge, Trockenbauarbeiten und Aufzugsanlagen im Gesamtwert von rund 1,078 Millionen Euro. Die Finanzierung ist im Investitionshaushalt der Stadt gesichert.
Verlängerung der Sanierungssatzung für den Marktplatz Der Rat berät über die Verlängerung der Sanierungssatzung für den Marktplatz bis zum 30. April 2028. Zudem steht die Aufhebung der Satzung für den Wohnmobil-Stellplatz zur Diskussion, die rückwirkend zum 1. Januar 2025 in Kraft treten soll.
Stadtentwicklung: Änderungen im Flächennutzungsplan In der Stadtplanung geht es um vorbereitende Gespräche zur Änderung des Flächennutzungsplans für "Emletweg rechts" in Merdingen. Außerdem wird die Bestellung einer Bauaufsicht für Außenanlagen im Baugebiet Vogesenstraße III behandelt.
Feuerwehr: Neue Lagerhalle und Haushaltsüberschreitung Für die Feuerwehr werden Bauverträge für eine neue Lagerhalle vergeben, wobei die Kosten voraussichtlich um etwa 100.000 Euro über dem Budget liegen. Weiterhin stehen ein Tourismusbericht auf der Agenda sowie die kommunale Genehmigung für ein Dachgaubenfenster in der Rheintorstraße 12.
Entscheidungen mit langfristiger Wirkung Die Sitzung behandelt zahlreiche Infrastruktur- und Entwicklungsprojekte, die Breisach in den kommenden Jahren prägen werden. Beschlüsse zu Schulausbau, Satzungsänderungen und Feuerwehrmodernisierung werden die lokalen Dienstleistungen maßgeblich beeinflussen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Fragen zu stellen oder den Verhandlungen beizuwohnen.
