Bundesregierung bringt umstrittene Gesundheitsreform auf den Weg – doch Widerstand droht
Amelie Weber
Bundesregierung bringt umstrittene Gesundheitsreform auf den Weg – doch Widerstand droht
Die Bundesregierung hat eine umfassende Gesundheitsreform auf den Weg gebracht, nachdem das Kabinett dem Vorhaben einstimmig zugestimmt hat. Da es keine dokumentierten Gegenstimmen gab, wird das Paket nun dem Bundestag zur Beratung vorgelegt. Die Regierung hofft, die Reform noch vor Beginn der Sommerpause zu verabschieden.
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Ziel der Neuerungen ist es, die steigenden Kosten im Gesundheitswesen in den Griff zu bekommen, indem die Ausgabensteigerung an das reale Einnahmenwachstum gekoppelt wird. Nach Berechnungen soll dadurch im kommenden Jahr ein Fehlbetrag von 15 Milliarden Euro vermieden werden, bis 2030 könnten es sogar bis zu 40 Milliarden Euro sein. Ein weiterer zentraler Punkt sieht vor, dass öffentliche Mittel künftig nur noch für Behandlungen mit nachweislichem medizinischem Nutzen fließen.
Trotz der geschlossenen Zustimmung im Kabinett dürfte die Reform im Parlament auf starken Widerstand stoßen. Medienberichten zufolge fehlten bei der entscheidenden Sitzung zudem mehrere Minister.
Das Vorhaben geht nun in die parlamentarische Debatte. Bei einer Verabschiedung würde es die Finanzierung und Leistungserstattung im Gesundheitswesen grundlegend umgestalten. Der Zeitplan der Regierung hängt davon ab, ob die Reform noch vor der Sommerpause beschlossen wird.
