Bundestag blockiert Millionen-Deal für überteuerte Diesel-Tankcontainer der Bundeswehr
Amelie Weber
Bundestag blockiert Millionen-Deal für überteuerte Diesel-Tankcontainer der Bundeswehr
Deutsche Abgeordnete haben ein Rüstungsbeschaffungsvorhaben vorläufig gestoppt, nachdem die Kosten für Diesel-Tankcontainer stark angestiegen sind. Der Plan des Verteidigungsministeriums, 902 dieser Einheiten zu einem Stückpreis von knapp 291.000 Euro zu erwerben, hat scharfe Kritik ausgelöst. Haushaltspolitiker bezeichneten den Preisanstieg als überzogen und forderten eine Überprüfung, bevor das Vorhaben weiterverfolgt wird.
Im Mittelpunkt des Streits steht ein Auftrag über 902 Tankcontainer, die nun inklusive Mehrwertsteuer 262,67 Millionen Euro kosten sollen. Dies stellt eine deutliche Steigerung im Vergleich zu einem Kauf aus dem Jahr 2021 dar, als 153 ähnliche Container für 21,8 Millionen Euro – etwa 142.000 Euro pro Stück – beschafft wurden. Ein Mitglied des Haushaltsausschusses nannte den Anstieg "skandalös".
Die Container sind für die Litauen-Brigade und die allgemeine Truppenlogistik vorgesehen, wobei die Auslieferung bis 2029 erfolgen soll. Allerdings könnte die Rahmenvereinbarung später auf bis zu 4.200 Einheiten ausgeweitet werden, was die Gesamtkosten auf rund 902 Millionen Euro hochtreiben würde.
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Der haushaltspolitische Sprecher der CDU, Andreas Mattfeldt, warnte vor einer "Rüstungsinflation" aufgrund fehlenden Wettbewerbs. Zudem betonte er, dass die Ausgaben 2026 gedrosselt werden müssten, um finanzielle Spielräume für künftige Bedarfe zu erhalten. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums lehnte eine Stellungnahme zu Details ab und verwies auf die noch ausstehende Zustimmung des Bundestags.
Das Projekt bleibt vorerst auf Eis, während die Abgeordneten die steigenden Kosten prüfen. Sollte der Kauf genehmigt werden, würden die Container zwar militärische Operationen unterstützen – allerdings zu einem deutlich höheren Preis als in früheren Verträgen. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim Bundestag.
