Darmstadt wagt Minderheitsregierung: CDU, SPD, Uffbasse und FDP ohne stabile Mehrheit
Amelie Krüger
Darmstadt wagt Minderheitsregierung: CDU, SPD, Uffbasse und FDP ohne stabile Mehrheit
Darmstadt hat am 15. März 2026 einen neuen Stadtrat gewählt. Seitdem regiert eine Koalition aus CDU, SPD, Uffbasse und FDP die Stadt. Die Gruppe verfügt über 30 Sitze – sechs weniger als für eine absolute Mehrheit im Rat erforderlich.
Die neue Koalition schließt eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD ausdrücklich aus. Ihre Mitglieder haben sich auf eine Partnerschaft auf Basis von gegenseitigem Vertrauen und gemeinsamer Entscheidungsfindung verständigt. Bisher wurden jedoch weder ein formeller Koalitionsvertrag veröffentlicht noch ein festes Programm festgelegt.
Die Grünen begrüßen die klare Absage an die AfD. Gleichzeitig äußern sie Bedenken wegen der fehlenden Mehrheit der Koalition. Die Partei hat zudem drei alternative Bündnisoptionen vorgeschlagen, die jeweils über eine stabile Mehrheit verfügen würden.
Der Politikwissenschaftler Christian Stecker hält das Modell einer Minderheitsregierung dennoch für machbar. Ob die Koalition eine Mehrheit erreichen kann, bleibt vorerst ungewiss. Aktuell fehlen ihr die notwendigen Sitze. Ihr Erfolg wird davon abhängen, für einzelne Vorhaben Unterstützung zu gewinnen. Die Grünen und andere Beobachter verfolgen die weitere Entwicklung mit Spannung.
