Deutschland führt tägliche Obergrenze für Spritpreise ein – nach österreichischem Vorbild
Greta Wolf
Hubig Implementiert Daily Rule für Kraftstoffpreise für mindestens ein Jahr - Deutschland führt tägliche Obergrenze für Spritpreise ein – nach österreichischem Vorbild
Deutschland plant schärfere Kontrollen der Spritpreise, um die Belastung für Autofahrer zu verringern. Nach dem geplanten Gesetz dürfen Tankstellen die Preise für Diesel und Benzin künftig nur noch einmal täglich erhöhen. Die Maßnahme, die sich am österreichischen Vorbild orientiert, soll Verbrauchern mehr Planbarkeit und Transparenz bei den Kraftstoffkosten bieten.
Den Vorstoß für die neue Regelung treibt Stefanie Hubig voran, Justiz- und Verbraucherschutzministerin von Rheinland-Pfalz. Sie argumentiert, dass die Begrenzung täglicher Preiserhöhungen es Verbrauchern erleichtern werde, das Tanken besser zu planen und die Kosten zu vergleichen. Hubig verwies darauf, dass Österreich – wo eine ähnliche Regel gilt – bereits weniger starke Preisschwankungen und eine höhere Markttransparenz verzeichne. Dennoch blieben globale Ölpreise und Steuern die wichtigsten Faktoren für die Kraftstoffkosten.
Die endgültige Entscheidung liegt nun bei Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, die derzeit mit Hochdruck an den Richtlinien arbeitet. Neben der täglichen Preisobergrenze schlägt sie strengere Kontrollen der Mineralölkonzerne sowie mögliche Freigaben aus den Ölreserven vor, um die explodierenden Spritkosten in den Griff zu bekommen.
Hubig lehnte eine Rückkehr zum früheren Tankrabatt ab, da dieser für die Steuerzahler zu teuer und wenig wirksam gewesen sei. Stattdessen halte sie das neue System für sinnvoll – selbst über die aktuelle Krise hinaus. Als Beispiel nannte sie Österreich, das seine Regelung bis 2028 verlängert habe.
Falls die Änderungen beschlossen werden, dürfen Tankstellen die Preise mindestens ein Jahr lang nur einmal täglich anheben. Der Schritt folgt dem österreichischen Modell, das bereits zu stabileren Preisen für Autofahrer beigetragen hat. Zwar bleiben globale Marktkräfte weiterhin der entscheidende Faktor für die Kraftstoffkosten, doch die Regelung soll Verbrauchern klarere Informationen bieten und ihnen mehr Kontrolle darüber geben, wann sie tanken.
