Deutschlands erstes digitales Zivilverfahren startet in Schöneberg am 15. April 2026
Amelie Krüger
Deutschlands erstes digitales Zivilverfahren startet in Schöneberg am 15. April 2026
Am 15. April 2026 startet das Amtsgericht Schöneberg Deutschlands erstes voll digitalisiertes Zivilverfahren. Mit dem Pilotprojekt sollen Bagatellstreitigkeiten vereinfacht und gerichtliche Verfahren für Klagen bis 10.000 Euro beschleunigt werden. Justizsenator Felor Badenberg (CDU) treibt die Reform voran, um den Zugang zu Gerichten nutzerfreundlicher und effizienter zu gestalten.
Das neue System setzt durchgehend auf digitale Kommunikation – von der Klageeinreichung bis zur Durchführung von Verhandlungen. Videokonferenzen ersetzen viele Präsenztermine, was Wartezeiten und Reisekosten verringert. Erstmals führt damit ein deutsches Gericht ein vollständig online basiertes Verfahren für Zivilklagen ein.
Die Änderungen folgen der Ergänzung des 12. Buchs der Zivilprozessordnung (ZPO) Ende 2025. Bis zum 31. März 2026 hat kein anderes Amtsgericht in Deutschland ein vergleichbares Modell eingeführt. Das Gericht Schöneberg wird zunächst Zahlungsklagen bis 10.000 Euro über die neue Plattform abwickeln.
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Befürworter argumentieren, dass die Digitalisierung Bürokratie abbaue und Rechtsverfahren für Bürgerinnen und Bürger zugänglicher mache. Das Online-System soll jeden Schritt optimieren – von der Beweisvorlage bis zum Urteilsempfang. Bei Erfolg könnte das Modell bundesweit auf andere Gerichte übertragen werden.
Der Pilotstart erfolgt am 15. April, wobei das Amtsgericht Schöneberg als einzige Teststelle dient. Klagen unter 10.000 Euro durchlaufen dann ein durchgehend digitales Verfahren – von Anfang bis Ende. Die Ergebnisse könnten künftige Reformen im deutschen Ziviljustizsystem prägen.
