Ermittlungen gegen ÖRR-Blogger Jonas Müller eingestellt – ein Sieg für die Medienfreiheit?
Amelie Krüger
Ermittlungen gegen ÖRR-Blogger Jonas Müller eingestellt – ein Sieg für die Medienfreiheit?
Ermittlungsverfahren gegen Jonas Müller, Betreiber des ÖRR-Blogs, eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat das Verfahren gegen Jonas Müller, Betreiber des ÖRR-Blogs, fallen lassen. Im Mittelpunkt stand der Vorwurf der üblen Nachrede im Zusammenhang mit seinen Berichten über Hamado Dipama, Mitglied des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks (BR). Müller zeigte sich erleichtert über die Entscheidung und sprach von einer "großen Last", die von ihm genommen worden sei.
Auslöser für die Ermittlungen waren Tweets Müllers über Dipama, darunter eine Äußerung, in der er infrage stellte, ob Dipama seinen Flüchtlingsstatus behalten könne, falls dieser 2025 nach Burkina Faso reise. Ein weiterer Tweet verwies auf Dipamas Interaktion mit einem Instagram-Beitrag, in dem weiße Menschen zunächst als "Neandertaler" bezeichnet worden waren, bevor die Passage geändert wurde. Müllers Anwälte der Kanzlei Hoecker argumentierten, seine Aussagen seien sachlich richtig und nicht ehrverletzend gewesen.
Müller beschrieb die monatelange Auseinandersetzung als emotional belastend und räumte ein, zeitweise an seiner eigenen Arbeit gezweifelt zu haben. Gleichzeitig wies er Spekulationen zurück, es habe sich um einen gezielten Angriff auf seine Medienkritik gehandelt – ein solches Motiv vermute er nicht. Unterstützer standen hinter ihm und sammelten in einer Notfall-Crowdfunding-Aktion 15.000 Euro für seine Prozesskosten.
Der Blogger kritisierte zudem die Ungleichheit im Rechtssystem: Beschuldigte müssten oft hohe Summen aufbringen, um sich gegen unbegründete Vorwürfe zu verteidigen, während Kläger ihre Kosten vom Staat erstattet bekämen.
Mit der Einstellung des Verfahrens kann Müller seine Arbeit nun ohne die Drohung einer Klage fortsetzen. Die Entscheidung bestätigt, dass seine Berichterstattung nicht den Tatbestand der Beleidigung erfüllte. Der Fall wirft jedoch ein Schlaglicht auf die Herausforderungen, vor denen Journalisten stehen, wenn sie sich mit rechtlichen Angriffen auf ihre öffentlichkeitsrelevante Arbeit konfrontiert sehen.
