Estland nimmt schwedische Häftlinge auf – 600 Gefangene ab 2026 geplant
Amelie KrügerEstland nimmt schwedische Häftlinge auf – 600 Gefangene ab 2026 geplant
Das estnische Parlament, der Riigikogu, hat ein Abkommen mit Schweden ratifiziert, das die Unterbringung schwedischer Häftlinge in estnischen Gefängnissen ermöglicht. Die Vereinbarung sieht vor, dass ab der zweiten Jahreshälfte 2026 bis zu 600 Gefangene aus Schweden im Gefängnis von Tartu untergebracht werden sollen. Die gesetzlichen Änderungen, die der Riigikogu zuvor verabschiedet hatte, bilden die Grundlage für die Umsetzung des Vertrages. Schweden zahlt Estland für die ersten 300 Häftlinge jährlich 30,6 Millionen Euro, zusätzlich zu 8.500 Euro pro Monat für jeden weiteren Gefangenen. Die betroffenen Häftlinge sind Männer, die wegen Gewaltdelikten oder Drogenstraftaten verurteilt wurden.
Am vergangenen Sonntag fand in Tartu eine Demonstration gegen den Gefängnismietvertrag statt. Rund 50 Menschen versammelten sich, um ihren Widerstand gegen die Vereinbarung auszudrücken. Politiker verschiedener Parteien äußerten ebenfalls scharfe Kritik am Abkommen.
Laut den Bestimmungen des Vertrages dürfen die verlegten Häftlinge das Gefängnisgelände nur in Ausnahmefällen verlassen. Das Abkommen stellt eine bedeutende finanzielle Vereinbarung zwischen Estland und Schweden dar. Es markiert einen neuen Schritt in der Zusammenarbeit der beiden Länder, bleibt jedoch in der estnischen Öffentlichkeit umstritten.
