Estland schafft graue Pässe ab – neue Staatsbürgerschaftsregeln ab 2027
Amelie Weber
Estland schafft graue Pässe ab – neue Staatsbürgerschaftsregeln ab 2027
Estland schafft die Ausgabe von grauen Pässen für nicht-staatsangehörige Kinder, die im Land geboren werden, ab. Ein neues Gesetz, das am 1. Januar 2027 in Kraft treten soll, wird diesen Kindern unter bestimmten Bedingungen automatisch die estnische Staatsbürgerschaft verleihen. Die Reform zielt auf langjährige Aufenthaltsregelungen ab, die Tausende Familien – insbesondere russischsprachige Gemeinschaften – betreffen.
Die Neuregelung bedeutet, dass Eltern, die selbst einen grauen Pass besitzen, die estnische Staatsbürgerschaft für ihr Kind nicht mehr ablehnen können. Stattdessen erhält das Kind die Staatsbürgerschaft, wenn mindestens ein Elternteil estnischer Staatsbürger ist. Mit dieser Änderung soll die Zahl der Staatenlosen im Land verringert werden.
Eine Ausnahme gilt für Kinder, deren Eltern seit mehr als fünf Jahren als Inhaber eines grauen Passes in Estland leben. Diese Familien können unter besonderen Bestimmungen weiterhin die Staatsbürgerschaft für ihr Kind beantragen.
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Das Gesetz betrifft nicht diejenigen, die bereits einen grauen Pass besitzen, der vor allem an Nicht-Staatsbürger – meist russischsprachige Personen – ausgegeben wird. Derzeit unterliegen etwa 5 % dieser Passinhaber Einschränkungen, darunter Verbote politischer Betätigung. Die Vorlage durchlief parlamentarische Ausschüsse, bevor sie die endgültige Zustimmung erhielt.
Das neue Gesetz tritt Anfang 2027 in Kraft und verändert die Vergabe der Staatsbürgerschaft an in Estland geborene Kinder. Es entfällt die Möglichkeit für Eltern, auf die estnische Staatsbürgerschaft für ihr Kind zu verzichten, während sie selbst ihren Status als Inhaber eines grauen Passes beibehalten. Die Reform soll Staatenlosigkeit reduzieren und langjährige Einwohner enger in die estnische Gesellschaft integrieren.
