EU und China ringen um faire Handelsbeziehungen in angespanntem Klima
Amelie Weber
EU und China ringen um faire Handelsbeziehungen in angespanntem Klima
Handelsspannungen zwischen der EU und China haben sich in den letzten Wochen weiter verschärft. Im Mittelpunkt der aktuellen Diskussionen stehen die Verringerung von Abhängigkeiten und die Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen. Beide Seiten suchen nach neuen Wegen, um wirtschaftliche Ungleichgewichte auszugleichen und die Zusammenarbeit zu stärken.
Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, reiste Anfang Juni nach Brüssel, um sich mit Ditte Juul Jørgensen, der Generaldirektorin der EU-Kommission für Handel und wirtschaftliche Sicherheit, zu treffen. Die Gespräche drehten sich vor allem um Handels- und Investitionsfragen, wobei Lings Besuch die Notwendigkeit überprüfbarer Verfahren und die Begrenzung von Abhängigkeiten unterstrich.
Fast zeitgleich begab sich Katharina Reiche, Deutschlands Wirtschaftsstaatssekretärin, nach China. Ende Mai führte sie dort Gespräche mit politischen und wirtschaftlichen Führungskräften über Zusammenarbeit, Rohstoffe, Lieferketten und faire Wettbewerbsregeln.
Auf dem EU-Gipfel Mitte Juni berieten die Staats- und Regierungschefs über eine gemeinsame Antwort auf „globale makroökonomische Ungleichgewichte“ – eine Formulierung, die allgemein als Hinweis auf China verstanden wird. Die Europäische Kommission hat einen schärferen Ton angeschlagen und die aktuellen Handels- und Investitionsbeziehungen als „nicht nachhaltig“ bezeichnet. Gleichzeitig fordert die Europäische Volkspartei (EVP) einen entschlosseneren Kurs gegenüber Peking.
Deutschland setzt sich für einen direkten Kommunikationskanal mit China ein. Im Gegenzug hat China neue Dialogformate für Brüssel vorgeschlagen. Die EU verfügt über Hebelwirkung, indem sie den Zugang zum Binnenmarkt an strenge Regeln knüpft – darunter Prüfverfahren, Dokumentationspflichten, Fristen, Durchsetzungsmechanismen und das Recht, Entscheidungen anzufechten.
Besonders besorgniserregend bleibt Europas Verwundbarkeit in kritischen Sektoren wie Seltenen Erden und Magneten. Chinas Dominanz bei der Verarbeitung dieser Rohstoffe beeinflusst selbst die Genehmigungszeiten für europäische Projekte.
Die EU und China bewegen sich in einer komplexen wirtschaftlichen Beziehung. Beide Seiten suchen nach Wegen, Kooperation und Schutzmaßnahmen in Einklang zu bringen. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden die künftigen Handels- und Investitionspolitiken zwischen den beiden Mächten prägen.
