Human Rights Watch enthüllt Menschenrechtsverstöße bei US-Operation "Metro Surge" in Minnesota
Greta Wolf
Human Rights Watch enthüllt Menschenrechtsverstöße bei US-Operation "Metro Surge" in Minnesota
Human Rights Watch veröffentlicht Bericht zu „Operation Metro Surge“ in Minnesota unter dem Titel „Eine künstlich herbeigeführte Krise“
Die Menschenrechtsorganisation dokumentiert darin weitverbreitete Bedenken gegen das Vorgehen von Bundesbehörden während der Aktion. In dem Bericht wird zu sofortigen Reformen aufgerufen, um mutmaßliche Verstöße gegen Grundrechte zu beheben.
Laut der Untersuchung hatten 77,1 Prozent der von Bundesbeamten Festgenommenen keine Vorstrafen. Bei den abgeschlossenen Fällen endeten fast 90 Prozent mit einer Freilassung. Zudem litten Unternehmen unter den Folgen: Dutzende Betriebe mussten schließen, die Lohnausfälle beliefen sich auf knapp 700 Millionen Dollar.
Human Rights Watch wirft der Bundesregierung vor, eine „Menschenrechtskrise“ herbeigeführt zu haben. Die Organisation fordert ein Verbot von Racial Profiling, den Abzug aller noch im Rahmen der Operation eingesetzten Kräfte aus Minnesota sowie eine Untersuchung der verantwortlichen Bundesbehörden. Zudem soll die Praxis von Festnahmequoten in der Migrationspolitik beendet werden.
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Das Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security) verteidigte die Aktion und behauptete, Beamte hätten über 11.000 „illegale Migranten“ festgenommen – tatsächlich lagen die Zahlen in Minnesota jedoch bei rund 4.000. Unterdessen müssen sich sowohl Bundesbeamte als auch Demonstranten wegen Straftaten verantworten, darunter die Störung eines Gottesdienstes.
Der Bericht drängt auf tiefgreifende Änderungen, etwa Einschränkungen für Bundesagenten in bestimmten Gebieten, und verlangt Rechtschaftsablegung für die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Operation. Bundesbehörden weisen Vorwürfe des Racial Profiling zwar zurück, geraten aber zunehmend unter Druck.
