Kasachstan plant Bußgelder für Schimpfwörter im Internet – was Nutzer jetzt wissen müssen
Greta Wolf
Kasachstan plant Bußgelder für Schimpfwörter im Internet – was Nutzer jetzt wissen müssen
Kasachstan könnte bald Bußgelder für die Verwendung von Schimpfwörtern im Internet einführen. Der Schritt folgt auf öffentliche Empörung über ein virales Video aus einer sogenannten 'transformativen Schulung', in dem Teilnehmer explizite Kraftausdrücke verwendeten. Premierminister Olschas Bektenow hat geplante Gesetzesänderungen angekündigt, um die Verwendung von Schimpfwörtern in digitalen Kommunikationen zu regulieren. Ein Gesetzentwurf zur Änderung des Verwaltungsstrafgesetzbuchs wurde bereits vorbereitet, um solche Äußerungen in digitalen Räumen einzudämmen.
Die Regierung hat signalisiert, das Problem zügig durch gesetzgeberische Maßnahmen anzugehen. Der Entwurf wird derzeit geprüft und soll bereits im Juni dem Parlament zur Beratung vorgelegt werden.
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Bei Annahme der Änderungen könnten die Behörden bei beleidigender Sprache in digitalen Kommunikationen Strafen verhängen. Die neuen Regeln würden dann für Online-Plattformen und Massenmedien gelten und sich auf Beiträge, Kommentare sowie andere digitale Inhalte beziehen. Falls das Parlament die Änderungen verabschiedet, könnten Nutzer von Online-Plattformen und sozialen Medien in Kasachstan künftig mit Bußgeldern rechnen. Die Regelungen zielen darauf ab, die Verwendung von Schimpfwörtern in allen Formen digitaler Kommunikation einzuschränken.
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