Kathmandus umstrittene Zwangsräumungen: Tausende obdachlos trotz internationaler Kritik
Amelie Weber
Kathmandus umstrittene Zwangsräumungen: Tausende obdachlos trotz internationaler Kritik
In Nepal gehen die umstrittenen Abrisse informeller Siedlungen entlang des Bagmati-Flusses in Kathmandu trotz rechtlicher und humanitärer Bedenken weiter. Allein im vergangenen Monat wurden etwa 3.500 Häuser abgerissen, in denen schätzungsweise 25.000 Menschen lebten. Die Maßnahmen lösen internationale Kritik aus und werfen Fragen nach der Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien auf. Die Behörden in Kathmandu hatten die Räumungen eingeleitet, nachdem sie 1.816 Familien als Besetzer registriert hatten. Bisher wurden davon 794 Haushalte in provisorische Unterkünfte umgesiedelt. Der scheidende UN-Sonderberichterstatter Balakrishnan Rajagopal warnte jedoch vor den gravierenden Risiken, die zwangsweise Vertreibungen für Tausende Anwohner mit sich bringen. Seine Äußerungen unterstreichen die humanitären Folgen der Maßnahmen.
Nepals Oberstes Gericht reagierte auf eingereichte Klagen gegen die Räumungen und erließ eine Begründungsanordnung an die Regierung. Das Gericht forderte die Behörden auf, ihr Vorgehen zu erklären und die Rechtmäßigkeit der Zwangsräumungen darzulegen. Gleichzeitig verurteilte Amnesty International die Aktionen als Zeichen wachsender autoritärer Tendenzen und sprach von einem Zusammenbruch rechtsstaatlicher Prinzipien.
Menschenrechtsgruppen schlossen sich der Kritik an und forderten einen sofortigen Stopp weiterer Abrisse. Sie betonten, dass Tausende Menschen dadurch ihre Unterkunft verlieren und in prekäre Lebensumstände gedrängt werden. Trotz der anhaltenden Proteste und juristischen Schritte zeigen die Behörden bisher keine Anzeichen, die Räumungen einzustellen. Die anhaltenden Zwangsräumungen in Kathmandu haben nicht nur zu einer humanitären Krise geführt, sondern auch eine Debatte über die Einhaltung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit ausgelöst. Während die Regierung ihre Maßnahmen weiter vorantreibt, bleibt abzuwarten, wie das Oberste Gericht auf die eingereichten Klagen reagiert und ob internationale Kritik zu einer Überprüfung der Vorgehensweise führt.
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