Koblenz testet öffentliche Videoüberwachung für mehr Sicherheit im Pilotprojekt
Amelie Krüger
Koblenz testet öffentliche Videoüberwachung für mehr Sicherheit im Pilotprojekt
Der Stadtrat von Koblenz hat ein Pilotprojekt zur Erprobung von öffentlicher Videoüberwachung genehmigt. Das Vorhaben soll die öffentliche Sicherheit erhöhen und den Bürgerinnen und Bürgern ein größeres Sicherheitsgefühl vermitteln. Der Stadtrat hat die Stadtverwaltung damit beauftragt, die Machbarkeit des Projekts zu prüfen – in Zusammenarbeit mit der Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Zu den Aufgaben der Verwaltung gehören die Auswahl der Kamerastandorte, die Klärung der technischen und personellen Anforderungen sowie die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen.
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Oberbürgermeister David Langner treibt das Vorhaben voran und hat sich bereits an das Innenministerium des Landes gewandt. Dort sollen passende rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz der Kameras ermittelt werden. Die Landesregierung wird zudem mögliche Einsatzszenarien bewerten und über die konkrete Umsetzung des Projekts entscheiden.
Die Ergebnisse der Verwaltung werden anschließend dem Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung zur weiteren Beratung vorgelegt. Koblenz setzt sich darüber hinaus für strengere Landesgesetze ein, die eine langfristige Nutzung von Videotechnik ermöglichen. Im Rahmen des Pilotversuchs soll getestet werden, wie Videoüberwachung in Koblenz praktische Anwendung finden könnte. Die Stadt strebt damit eine nachhaltige Verbesserung der Sicherheitssituation an und will die rechtlichen und technischen Grundlagen dafür schaffen.
