Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD und CDU liefern sich ein Duell um die Macht
Amelie Weber
Schweitzer: SPD soll lenken, nicht nur mitfahren - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD und CDU liefern sich ein Duell um die Macht
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz entwickelt sich zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU. Alexander Schweitzer, Spitzenkandidat der SPD, schließt eine große Koalition nicht aus, falls keine Partei eine klare Mehrheit erringt. Die Region wird seit 1991 von der SPD regiert, doch aktuelle Umfragen deuten auf einen knappen Vorsprung der CDU hin.
Das politische Geschehen in Rheinland-Pfalz war schon immer von Wechseln zwischen SPD- und CDU-Regierungen geprägt. Die SPD dominierte seit 1991 – zunächst unter Rudolf Scharping, später unter Kurt Beck und schließlich Malu Dreyer. Zuvor hatte die CDU von 1987 bis 1991 die Macht inne, während die Jahrzehnte davor von wechselnden Mehrheiten geprägt waren. Bei der Wahl 2021 sicherte sich die SPD 35,7 Prozent der Stimmen und lag damit deutlich vor der CDU mit 27,7 Prozent, was ihr eine Fortsetzung der Regierung ermöglichte.
Schweitzer hat mehrfach betont, dass er in einem von der CDU geführten Kabinett kein Amt übernehmen werde. Gleichzeitig räumt er ein, dass eine Koalition der beiden Parteien unumgänglich werden könnte. Mit dem Vergleich von Führung mit der Steuerung eines Schiffes unterstreicht er, wie wichtig Erfahrung in unsicheren Zeiten ist.
Auf seinem letzten Wahlkampfauftritt in Landau erhielt Schweitzer Rückendeckung von den früheren SPD-Ministerpräsidenten Dreyer, Beck und Scharping. Trotz des engen Rennens zeigt er sich siegessicher. Die Umfragen jedoch sehen die CDU leicht vorne – die Wahl verspricht ein hart umkämpftes Ergebnis.
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Das Wahlergebnis wird entscheiden, ob die langjährige SPD-Herrschaft fortgesetzt wird oder die CDU die Führung übernimmt. Sollte keine Partei eine absolute Mehrheit erreichen, könnte eine große Koalition die einzige machbare Option sein. Schweitzers Haltung lässt zwar eine Zusammenarbeit mit der CDU zu – allerdings nur unter seinen Bedingungen.
