Mainz kämpft mit Rekordverschuldung: Wie Finanzdezernent Köbler die Krise meistern will
Amelie Weber
Mainz kämpft mit Rekordverschuldung: Wie Finanzdezernent Köbler die Krise meistern will
Daniel Köbler von den Grünen übernahm im Februar 2023 das Amt des Finanzdezernenten und stellvertretenden Oberbürgermeisters von Mainz. Er folgte damit auf Günter Beck. Köbler blickt auf eine lange Karriere in der Kommunalpolitik zurück: Seit 2004 war er Ortsvorsteher von Mainz-Oberstadt und Stadtrat.
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Mainz steht vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Die Gesamtverschuldung der Stadt stieg 2022 auf 535 Millionen Euro und wird für 2023 voraussichtlich 616 Millionen Euro erreichen. Das Defizit beläuft sich in diesem Jahr auf 162 Millionen Euro. Die Stadtverwaltung strebt an, dieses auf unter 145 Millionen Euro zu drücken, mit dem langfristigen Ziel eines ausgeglichenen Haushalts.
Gleichzeitig laufen mehrere Großprojekte, darunter der Bau einer großen Sporthalle in Mombach, den Köbler besonders vorantreibt. Zusätzliche Belastungen entstehen durch den Ausbau der Ganztagsschulen, wobei Eltern aufgrund der angespannten Haushaltslage nun die Essenskosten übernehmen müssen. Zudem übernimmt Mainz die Unterbringung und Integration von Geflüchteten, was die Ausgaben weiter in die Höhe treibt.
Ungewiss bleibt die Finanzierung der ÖPNV-Tickets. Versprechen des Landes auf Förderung wurden bisher nicht vollständig eingelöst, sodass die Stadt die Kosten nicht dauerhaft tragen kann. Köbler deutete an, die Gewerbesteuer überprüfen zu wollen, um stabile Einnahmen zu sichern. Im Fokus stünden dabei Gerechtigkeit und die angemessene Beteiligung von Unternehmen, die von der starken Mainzer Wirtschaft profitieren.
Ein besonderes Anliegen Köblers ist der direkte Austausch mit jungen Menschen. Er möchte ihre Bedürfnisse verstehen und barrierefreie Sportanlagen in die Stadtplanung integrieren.
Köbler übernimmt sein Amt in einer schwierigen Phase: Mit einer Verschuldung von über einer halben Milliarde Euro und steigenden Kosten muss die Stadt ihr Defizit reduzieren, ohne dabei zentrale Projekte und Dienstleistungen zu vernachlässigen. Die anstehenden Debatten über Steueranpassungen und die Einbindung der Jugend werden die künftigen Weichenstellungen prägen.
