Pflegeversicherung am Abgrund: Zehn Milliarden Euro Schulden bedrohen das System
Amelie Krüger
Pflegeversicherung am Abgrund: Zehn Milliarden Euro Schulden bedrohen das System
Deutschlands Pflegeversicherung steht vor dem Kollaps
Nach 31 Jahren als zentraler Baustein der sozialen Sicherung steht das deutsche Pflegeversicherungssystem vor seiner größten Krise. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) warnt, dass steigende Kosten und ausstehende Zahlungen des Staates das System an den Rand des Zusammenbruchs bringen.
Die Pflegekassen geben weit mehr aus, als sie einnehmen. Die Eigenanteile der Versicherten haben bereits ihr Maximum erreicht, weitere Erhöhungen sind kaum noch möglich. Warken räumt ein, dass das System nur einen Teil der Pflegekosten deckt – viele Betroffene müssen hohe Summen aus eigener Tasche zahlen.
Die Situation verschärft sich durch unbeglichene Schulden der Bundesregierung. Allein in diesem Jahr schuldet Berlin der Pflegeversicherung rund fünf Milliarden Euro an ausstehenden Rentenbeiträgen für pflegende Angehörige. Weitere fünf Milliarden Euro stehen noch aus den coronabedingten Mehrkosten aus. Insgesamt belaufen sich die nicht geleisteten Zahlungen des Bundes für 2024 auf etwa zehn Milliarden Euro.
Der finanzielle Druck geht jedoch über die Bundesschulden hinaus: Auch die Länder kommen ihren Verpflichtungen nicht nach und übernehmen keine Investitionskosten in Pflegeheime. Würden sie dies tun, könnten die Bewohner im Schnitt 500 Euro im Monat sparen. Warken prognostiziert für die Jahre 2027 und 2028 ein kumuliertes Defizit von 22,5 Milliarden Euro.
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Als Reaktion will die Ministerin bis Mitte Mai einen Gesetzentwurf zur Pflegereform vorlegen. Das Vorhaben soll die Finanzierungslücken schließen und die Belastung für Pflegebedürftige verringern.
Ohne schnelle Reformen wird das System den wachsenden Bedarf nicht decken können. Warkens Plan muss sowohl die explodierenden Kosten als auch die ausstehenden staatlichen Zahlungen in den Griff bekommen. Davon hängt ab, ob sich die Menschen auch in Zukunft die notwendige Pflege noch leisten können.
