Pflegeversicherung vor Finanzkollaps: Warken plant Reform mit höheren Beiträgen für Besserverdiener
Amelie Weber
Pflegeversicherung vor Finanzkollaps: Warken plant Reform mit höheren Beiträgen für Besserverdiener
Die gesetzliche Pflegeversicherung in Deutschland steuert auf eine immer größere Finanzkrise zu. Seit Jahren gibt das System mehr aus, als es einnimmt – die Defizite dürften in den nächsten beiden Jahren über 22 Milliarden Euro steigen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat nun Pläne für eine Reform des Systems angekündigt, um weitere Beitragserhöhungen zu verhindern.
Warken kritisiert die Ausweitung der Pflegeleistungen unter früheren Regierungen. Diese Entscheidungen hätten die finanzielle Lage des Systems zusätzlich verschärft, so die Ministerin. Um die Haushaltslücke zu schließen, will sie bis Mitte Mai Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen.
Die Ministerin schloss eine Abschaffung der bestehenden Pflegegrade aus. Stattdessen soll die finanzielle Belastung stärker auf Besserverdiener verlagert werden. Bisher gilt eine Beitragsbemessungsgrenze bei einem monatlichen Einkommen von 5.812 Euro. Nach Warkens Plänen sollen künftig wohlhabendere Versicherte höhere Beiträge zahlen.
Ihre Vorschläge kommen zu einem Zeitpunkt, an dem das Defizit der Pflegekasse weiter wächst. Ohne Gegenmaßnahmen könnten weitere Beitragserhöhungen unvermeidbar werden.
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Die Reformen zielen darauf ab, einkommensstärkere Versicherte stärker in die Pflicht zu nehmen, während die bestehenden Pflegeleistungen erhalten bleiben. Warkens Ziel ist es, die Finanzen des Systems zu stabilisieren und zusätzliche Kosten nicht auf alle Beitragszahler abzuwälzen. Die endgültigen Reformpläne sollen in den kommenden Wochen vorgestellt werden.
