Robert F. Kennedy Jr. attackiert Deutschlands Corona-Strafverfahren gegen Ärzte und Patienten

US-Außenminister kritisiert Deutschland wegen COVID-19-Verfahren - Robert F. Kennedy Jr. attackiert Deutschlands Corona-Strafverfahren gegen Ärzte und Patienten

Der US-Gesundheitsaktivist Robert F. Kennedy Jr. hat die Vorgehensweise Deutschlands bei COVID-19-Strafverfahren scharf kritisiert. In einem Schreiben an Gesundheitsministerin Nina Warken forderte er ein Ende der von ihm als "politisch motiviert" bezeichneten juristischen Schritte gegen Ärzte und Patienten. Seine Stellungnahme folgt auf Berichte, wonach über 1.000 deutsche Mediziner wegen der Ausstellung medizinischer Befreiungsatteste mit Sanktionen rechnen müssen.

Kennedy sandte den Brief am Freitag an Warken – hatte ihren Nachnamen in einem Social-Media-Beitrag zunächst jedoch fälschlicherweise als "Workin" geschrieben. Darin warf er der deutschen Regierung vor, durch die Kriminalisierung von Ärzten, die Patienten zu Maskenpflicht-Ausnahmen oder Impfbefreiungen berieten, ihre Befugnisse überschritten zu haben. Solche Maßnahmen, so Kennedy, verletzten ein Prinzip, das "freie Gesellschaften stets als unantastbar betrachtet" hätten.

Der Aktivist forderte zudem die Wiederherstellung von Approbationen, die seiner Ansicht nach zu Unrecht entzogen wurden. Er bestehe darauf, dass Bürger in Deutschland das Recht hätten, eigene Gesundheitsentscheidungen ohne staatliche Einmischung zu treffen. In seinem Schreiben warf er den Behörden vor, die Patientenautonomie in pandemiebezogenen Fällen zu missachten. Kennedys Äußerungen fallen in eine Zeit, in der in Deutschland grundsätzliche Debatten über medizinische Freiheit und staatliche Aufsicht geführt werden. Die Strafverfolgungen deutete er als Angriff auf die fachliche Einschätzung von Ärzten und die persönliche Entscheidungsfreiheit – und drängte auf eine sofortige Kehrtwende in der Politik.

Der Brief erhöht den Druck auf deutsche Verantwortungsträger, ihre Haltung in den pandemiebedingten Rechtsfällen zu überprüfen. Zu Kennedys Forderungen gehören ein Stopp der Verfahren sowie die Wiederherstellung der Approbationen für betroffene Mediziner. Die Bundesregierung hat sich bisher nicht öffentlich zu seinen Vorwürfen geäußert.