Russisches Gericht verhängt Millionenstrafen gegen vier Social-Media-Riesen
Lukas Franke
Russisches Gericht verhängt Millionenstrafen gegen vier Social-Media-Riesen
Ein Moskauer Gericht hat vier große Social-Media-Plattformen wegen Verstößen gegen russische Vorschriften zu Geldstrafen verurteilt. Telegram, Pinterest, Likeme und Twitch wurden jeweils zur Zahlung von 3,5 Millionen Rubel verpflichtet. Das Urteil steht im Zusammenhang mit anhaltenden Streitigkeiten über die Einhaltung lokaler Gesetze.
Das Tagansker Bezirksgericht sprach die Unternehmen der Verletzung ihrer Pflichten als Social-Media-Anbieter schuldig. Jede Plattform wurde nach Teil 2 von Artikel 13.50 des russischen Verwaltungsstrafgesetzbuchs angeklagt. Der Verstoß bestand darin, die Überwachung und Sperrung von Zugang zu verbotenem Inhalt zu vernachlässigen.
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Telegram war in Russland bereits seit August 2025 teilweise eingeschränkt worden. Im Februar 2026 warf die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadzor der Plattform vor, weiterhin rechtliche Forderungen zu ignorieren. Die jüngsten Strafen zielen darauf ab, eine strengere Befolgung dieser Auflagen durchzusetzen.
Die Gerichtsentscheidung sieht für jedes der Unternehmen eine Strafe in Höhe von 3,5 Millionen Rubel vor. Die Behörden haben die Beschränkungen für Telegram ausgeweitet, um eine vollständige Compliance zu erzwingen. Die Geldbußen unterstreichen die strengen Inhaltsregulierungsgesetze Russlands für ausländische Plattformen.
