Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze sorgt mit CDU-Video für Eklat
Amelie Krüger
Staatskanzlei gibt Fehler in CDU-Video mit Schulze zu - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze sorgt mit CDU-Video für Eklat
Ein Video mit Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat für Aufsehen gesorgt, nachdem es über einen parteipolitischen Account geteilt wurde. Der ursprünglich für offizielle Regierungs-kanäle bestimmte Clip landete auf dem Instagram-Profil der CDU Sachsen-Anhalt. Mittlerweile haben Regierungsvertreter Fehler bei der Handhabung des Materials eingeräumt und Besserung gelobt.
In dem Video gibt Schulze, der zugleich Landesvorsitzender der CDU ist, den Kaulitz-Zwillingen Tipps für ihren Aufenthalt vor der Wetten, dass..?-Sendung in Halle (Saale). Nach den Dreharbeiten wurde das Rohmaterial zur Bearbeitung an die Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt (IMG) weitergeleitet. Die fertige Fassung soll jedoch laut Berichten nicht den Erwartungen entsprochen haben.
Die Staatskanzlei räumte später Versäumnisse sowohl bei der Produktion als auch bei der Verbreitung ein. Regierungssprecherin Tanja Andrys bestätigte, dass das Video gegen die Neutralitätsvorgaben verstieß, die eine Nutzung staatlicher Ressourcen für Parteizwecke untersagen. Mitarbeiter der Kanzlei kritisierten zudem, dass im Prozess keine klare Trennung zwischen Landesbediensteten und Parteifunktionären gewahrt wurde.
Andrys erkannte den Fehler öffentlich an und versicherte, dass Maßnahmen ergriffen wurden, um ähnliche Vorfälle künftig zu vermeiden.
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Der Vorfall unterstreicht die Bedeutung einer strikten Trennung zwischen staatlicher und parteilicher Kommunikation. Die Landesregierung Sachsen-Anhalts hat die Verantwortung für das Versäumnis übernommen und die internen Abläufe nun verschärft, um die Einhaltung der Neutralitätsregeln sicherzustellen.
