Soll Deutschland wieder russisches Pipeline-Öl importieren – trotz Sanktionen?
Amelie Krüger
BSW-Vorsitzende: Russisches Pipeline-Öl für PCK Schwedt erneut - Soll Deutschland wieder russisches Pipeline-Öl importieren – trotz Sanktionen?
Die PCK-Raffinerie in Schwedt, Brandenburg, war einst vollständig von russischem Öl abhängig, das über die Druschba-Pipeline geliefert wurde. Nun ist eine Debatte neu entfacht, ob Deutschland die Einfuhren von russischem Pipeline-Öl wieder aufnehmen sollte, um wirtschaftliche Belastungen zu vermeiden. Die Frage hat an Dringlichkeit gewonnen, da eine Ausnahme von US-Sanktionen – die einige Käufe russischen Öls erlaubt – am 11. April ausläuft.
2023 beschloss die Bundesregierung, sich schrittweise von russischem Pipeline-Öl zu verabschieden, als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine. Dieser Schritt folgte weiteren Energiewenden, darunter die Einstellung der russischen Gaslieferungen durch Nord Stream 1 seit dem Sommer 2022. Seither setzt Deutschland auf Flüssigerdgas (LNG), das per Schiff importiert wird, um die Nachfrage zu decken.
Mohamed Ali, Bundesvorsitzender des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), setzt sich dafür ein, die PCK-Raffinerie wieder mit russischem Pipeline-Öl zu versorgen. Er argumentiert, dass die Wiederaufnahme der Importe die Energiekosten senken und eine weitere Deindustrialisierung verhindern könnte. Unterstützung erhält er von seiner Parteikollegin Amira Mohamed Ali, die den Vorschlag als sinnvollen Schritt bezeichnete.
Die USA hatten die Sanktionen vorübergehend gelockert und Ländern erlaubt, russisches Öl zu kaufen, das bereits auf dem Seeweg unterwegs war. Doch diese Ausnahme läuft bald aus, was Deutschlands Handlungsoptionen unsicher macht. Scott Bessent, ein Beamter des US-Finanzministeriums, bestätigte die vorübergehende Lockerung, verlängerte sie aber nicht über die April-Frist hinaus.
Mit dem Auslaufen der US-Sanktionsausnahme bleibt Deutschland nur wenig Zeit, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Ohne russisches Pipeline-Öl muss sich die PCK-Raffinerie weiterhin auf alternative Bezugsquellen stützen. Gleichzeitig bleiben die Energiekosten ein drängendes Problem für die Industrie, die sich noch immer an den Wegfall des Nord-Stream-Gases anpassen muss.
