Spritsteuersenkung: Wer profitierte wirklich von den 1,6 Milliarden Euro?
Amelie Weber
Spritsteuersenkung: Wer profitierte wirklich von den 1,6 Milliarden Euro?
Eine aktuelle Studie hat untersucht, inwieweit die deutsche Spritsteuersenkung an die Autofahrer weitergegeben wurde. Die Rabattmaßnahme kostete den Staat 1,6 Milliarden Euro, doch die Vorteile wurden ungleich verteilt. Ein Teil der Ersparnisse verblieb bei den Mineralölkonzernen statt bei den Verbrauchern anzukommen.
Das ifo Institut verglich die deutschen Spritpreise mit denen in Frankreich, um die Wirkung des Rabatts zu bewerten. Die Ergebnisse zeigten, dass die Ersparnisse bei Premium-Benzin fast vollständig an die Kraftfahrer weitergegeben wurden. Bei den Sorten Super E5 und Super E10 lagen die berechneten Einsparungen bei 17 bzw. 16 Cent pro Liter – und entsprachen damit weitgehend der Steuerermäßigung.
Die Monopolkommission gelangte hingegen zu einem anderen Schluss. Ihre Untersuchung ergab, dass der Rabatt nicht in vollem Umfang weitergereicht wurde: Bei Diesel war die Weitergabequote etwas höher, bei Benzin dagegen niedriger als vom ifo Institut geschätzt. Die Unterschiede könnten auf verschiedene Methoden zur Messung des Effekts zurückzuführen sein.
Die ifo-Ergebnisse widersprechen damit den Angaben des Mineralölwirtschaftsverbands (en2x), der behauptet hatte, die Steuerermäßigung sei vollständig an die Verbraucher weitergegeben worden. Ein Teil der zurückbehaltenen Ersparnisse aus dem Dieselrabatt kam stattdessen den Ölkonzernen zugute.
Ab Anfang Juli sollen die Spritpreise wieder steigen, wenn die Rabattaktion ausläuft. Für mehr Stabilität könnte ein mögliches Abkommen zwischen den USA und dem Iran sorgen. Die Debatte darüber, in welchem Umfang die Steuersenkung tatsächlich bei den Verbrauchern ankam, bleibt jedoch weiterhin ungelöst.
