Städtetag kritisiert Bundesregierung: Heizungsgesetz überfordert Kommunen finanziell
Amelie Weber
Städtetag kritisiert Bundesregierung: Heizungsgesetz überfordert Kommunen finanziell
Der Deutsche Städtetag hat Bedenken gegenüber der Handhabung des Heizungsgesetzes durch die Bundesregierung geäußert. Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Verbandes, betonte die Notwendigkeit klarerer Planung und finanzieller Unterstützung. Er warnte, dass Städte und Versorgungsunternehmen den Umstieg auf nachhaltige Wärmeversorgung nicht aus eigener Kraft finanzieren könnten.
Ursprünglich hatte die Bundesregierung Großstädten eine Frist bis Ende Juli gesetzt, um ihre Wärmewende-Pläne vorzulegen. Viele Kommunen arbeiten nun unter Hochdruck daran, die Unterlagen bis zum verlängerten Stichtag zu finalisieren.
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Das Bundeswirtschaftsministerium räumte später eine zusätzliche Frist von vier Monaten ein. Dennoch unterstrich Schuchardt, dass eine frühere Klarheit den lokalen Behörden eine bessere Vorbereitung ermöglicht hätte. Zudem forderte er, den Deutschlandfonds – einen Bundesinvestitionsfonds – stärker an den Zielen der Wärmewende auszurichten.
Schuchardt wies darauf hin, dass auch die Bundesländer eine Rolle bei der Risikominderung des Umstiegs spielen müssten. Ohne eine geteilte Verantwortung, so sein Argument, bleibe die finanzielle Belastung für Städte und Versorger unzumutbar.
Die Kritik des Städtetags unterstreicht die Herausforderungen bei der Umsetzung des Heizungsgesetzes. Die Kommunen haben nun bis November Zeit, ihre Pläne einzureichen – doch Fragen der Finanzierung und Koordination bleiben ungelöst. Schuchardts Äußerungen zeigen, dass der Druck auf einen strukturierteren und besser unterstützten Wandel weiterhin besteht.
