Thüringen investiert eine Milliarde Euro in Kommunen – mit weniger Bürokratie und mehr Tempo
Amelie Weber
Wolf: "Geschwindigkeit zählt bei Investitionen" - Thüringen investiert eine Milliarde Euro in Kommunen – mit weniger Bürokratie und mehr Tempo
Thüringen startet Milliarden-Investitionsprogramm für Kommunen
Thüringen bringt ein Investitionsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro auf den Weg, um in den nächsten sechs Jahren Städte und Gemeinden zu unterstützen. Das Land setzt Bundesmittel ein, um Projekte in den Bereichen Sicherheit, Digitalisierung und Energie zu finanzieren. Die Behörden versprechen schnellen Zugang zu den Geldern – mit möglichst wenig Bürokratie für die Kommunen.
Hintergrund ist, dass Thüringen über zwölf Jahre hinweg 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes erhält. Erstmals seit Jahren wird der Freistaat damit mehr als zwei Milliarden Euro jährlich in öffentliche Vorhaben investieren.
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Die Landesregierung übernimmt dabei Zinsen und Tilgungskosten für die Kommunen. Damit sollen Hürden abgebaut und die Förderung unterfinanzierter Projekte beschleunigt werden. Allein 2023 und 2024 plant Thüringen Ausgaben in Höhe von 633 Millionen Euro – ein Viertel der zugewiesenen Bundesmittel.
Die Mittel fließen in Schlüsselbereiche: Zehn Millionen Euro sind für die digitale Gesundheitsversorgung vorgesehen, acht Millionen für barrierefreien Öffentlichen Nahverkehr und 16 Millionen für ein neues Landesrechenzentrum. Zusätzlich wurden 75 Millionen Euro für die Krankenhausreform zurückgelegt. Finanzministerin Katja Wolf betonte die Dringlichkeit schneller Maßnahmen und verwies auf steigende Kosten, die auch mit globalen Spannungen wie dem Iran-Konflikt zusammenhängen.
Anders als andere Bundesländer verteilt Thüringen die Bundesgelder direkt an die Kommunen. Während bundesweite Systeme wie der Länderfinanzausgleich Steuereinnahmen umverteilen (etwa 49,4 Prozent an die Länder im Jahr 2024), setzt Thüringen auf lokale Entscheidungshoheit. Ziel ist es, jahrelange Investitionsstaus aufzulösen und die Infrastruktur für Bürgerinnen, Bürger sowie Unternehmen zu modernisieren.
Das Programm läuft bis 2029, erste Projekte sind bereits für die Förderung ausgewählt. Die Kommunen erhalten Unterstützung, ohne die üblichen finanziellen Belastungen tragen zu müssen. Die Verantwortlichen erwarten dadurch zügige Verbesserungen bei öffentlichen Leistungen und der Wirtschaftslage in ganz Thüringen.
