US-Kongress beschließt bahnbrechendes Krypto-Gesetz für mehr Marktklarheit
Lukas FrankeUS-Kongress beschließt bahnbrechendes Krypto-Gesetz für mehr Marktklarheit
Der US-Kongress hat das CLARITY-Gesetz verabschiedet, das die Regulierung digitaler Vermögenswerte grundlegend reformieren soll. Mit dem Vorhaben werden strengere Steuerberichtspflichten eingeführt und die Aufsicht zwischen zwei zentralen Behörden neu aufgeteilt, um mehr Klarheit im Umgang mit Kryptowährungen und Blockchain-Technologien zu schaffen.
Das Gesetz zielt darauf ab, die bestehenden Finanzmarktstandards enger mit der Regulierung digitaler Assets zu verknüpfen und gleichzeitig Rechtssicherheit für Entwickler zu gewährleisten. Eine zentrale Rolle bei der Ausarbeitung des Gesetzestextes spielte die Senatorin Cynthia Lummis. Sie setzte sich dafür ein, dass die Aufsichtsbefugnisse klar zwischen der Börsenaufsichtsbehörde SEC und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) aufgeteilt werden. Künftig könnten Vermögenswerte, die den sogenannten „reife Blockchain-Test“ bestehen, von der Zuständigkeit der SEC auf die der CFTC übergehen.
Das Gesetz sieht vor, dass Börsen strengere Berichtspflichten erfüllen müssen, während gleichzeitig nicht-verwahrende Entwickler durch den Blockchain Regulatory Certainty Act vor rechtlichen Risiken geschützt werden. Damit verändert sich, wie Marktteilnehmer – von Börsen bis hin zu Softwareentwicklern – unter Bundesrecht agieren müssen.
Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, steht nun die abschließende Prüfung im Senat an. Erst nach dieser Hürde kann es endgültig verabschiedet werden und die neuen Regelungen greifen. Sollte das CLARITY-Gesetz wie geplant umgesetzt werden, würde es nicht nur die Transparenz im Umgang mit digitalen Vermögenswerten erhöhen, sondern auch eine klarere rechtliche Trennung zwischen verschiedenen Marktakteuren schaffen. Die Reform könnte damit sowohl für Investoren als auch für Entwickler mehr Planungssicherheit bringen – allerdings bleibt abzuwarten, wie der Senat abschließend entscheidet.
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