Bundesrats-Erweiterung scheitert nach hitziger Debatte mit Witzen und Wortgefechten
Amelie Krüger
Bundesrats-Erweiterung scheitert nach hitziger Debatte mit Witzen und Wortgefechten
Ein Vorschlag zur Erweiterung des Schweizer Bundesrats von sieben auf neun Mitglieder löste im Nationalrat eine lebhafte Debatte aus. Die Diskussion nahm eine unerwartete Wendung, als humorvolle Wortgefechte und scharfe Zwischenrufe die sachlichen Argumente über Regierungsführung und Effizienz in den Hintergrund drängten.
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Greta Gysin von den Grünen (TI) trieb die Forderung nach einem größeren Bundesrat voran und argumentierte, dies würde die Sprachregionen besser repräsentieren und die Arbeitsbelastung verringern. Sie wies die Bedenken von Benjamin Fischer (SVP) zurück, der behauptete, die neunköpfige Zürcher Regierung funktioniere nur wegen ihres gewählten Präsidiums – ein System, das es auf Bundesebene nicht gebe.
Die Debatte nahm eine heitere Note an, als Mauro Tuena (SVP) spitz fragte, ob Gysin bestätigen könne, dass die siebenköpfige Zürcher Regierung hervorragend funktioniere – ein Seitenhieb auf ihr eigenes Argument. Sie konterte prompt und wollte wissen, warum Tuena für ein nationales Amt kandidiere, wenn er sich so sehr auf Zürich konzentriere. Fabian Molina (SP) hingegen lobte das Zürcher Neuner-Modell als Erfolgsgeschichte.
Kritiker wie Gregor Rutz (SVP/ZH) warnten vor einem bürokratischen Wildwuchs, falls neue Departemente geschaffen würden. Philippe Nantermod (FDP/VS) gab zu bedenken, dass ein neunköpfiger Bundesrat die Kollegialität untergraben könnte. Am Ende lehnte der Nationalrat den Vorschlag mit 114 zu 77 Stimmen ab.
Der Antrag zur Erweiterung des Bundesrats scheiterte damit deutlich. Die Abgeordneten verwiesen auf Bedenken hinsichtlich Bürokratie, Kollegialität und das Fehlen eines klaren Reformbedarfs. Die teils hitzige Debatte endete ohne Änderungen an der bisherigen Siebener-Struktur.
