Bundesregierung zahlt Millionen an Auslandszulagen falsch aus – Rückforderung unmöglich
Amelie Weber
Bundesregierung zahlt Millionen an Auslandszulagen falsch aus – Rückforderung unmöglich
Die deutsche Bundesregierung hat Auslandszulagen an im Ausland eingesetzte Beamte überzahlt. Ein Berechnungsfehler führte zu dem Irrtum, der einen finanziellen Schaden von rund fünf Millionen Euro verursachte. Betroffen waren unter anderem Standorte in Litauen, an denen Soldaten der Bundeswehr stationiert sind.
Der Fehler entstand durch eine zu hohe Einstufung der Zonenstufen an mehreren Einsatzorten. Etwa ein Drittel der Auslandsstandorte war betroffen – insgesamt 71 von 220. Die falsche Berechnung wurde inzwischen mit den diesjährigen Anpassungen korrigiert.
Aufgrund rechtlicher Hürden kann die Regierung die überzahlten Zulagen nicht von den Beamten zurückfordern. Das Auswärtige Amt prüft nun, ob Schadensersatzansprüche gegen das für den Fehler verantwortliche Unternehmen geltend gemacht werden können.
Durch den Rechenfehler entstand der Regierung ein Verlust von fünf Millionen Euro. Zwar wurde der Fehler behoben, doch die Rückforderung der Gelder scheitert an juristischen Hindernissen. Das Auswärtige Amt lotet weiterhin Möglichkeiten aus, um die finanziellen Folgen zu bewältigen.
