Die Linke debattiert über Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Signal an die Arbeiterklasse
Lukas Franke
Die Linke debattiert über Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Signal an die Arbeiterklasse
Die Linke in Deutschland erwägt eine Obergrenze für die Bezüge von Abgeordneten. Mit dem Vorstoß will die Partei ihre Verbundenheit mit ihrer traditionellen Arbeitnehmer-Wählerschaft stärken. Ausgelöst wurde die Debatte durch zwei Abgeordnete, die freiwillig auf einen Teil ihres Gehalts verzichteten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Diskussion gewann an Fahrt, nachdem Ines Schwerdtner und Jan van Aken bekanntgaben, auf einen Teil ihrer Diäten zu verzichten. Nun wollen die Parteispitzen diese Obergrenze für alle Abgeordneten der Linken auf dem anstehenden Parteitag verbindlich festschreiben.
Historisch betrachtet hatten die Vorgängerparteien der Linken kein Problem damit, mehr zu verdienen als ihre Wähler:innen. Viele Funktionäre, die an bezahlte politische Arbeit gewöhnt waren, suchten Anerkennung auch über höhere Einkommen. Dennoch erhalten die meisten Abgeordneten der Linken bereits jetzt nach Abzügen weniger von ihrem Bruttogehalt ausbezahlt.
Kritiker:innen argumentieren, die Deckelung könnte gutverdienende Kandidat:innen davon abhalten, für ein Amt zu kandidieren. Befürworter:innen verweisen dagegen auf das Beispiel der italienischen Kommunistischen Partei, die in den 1970er-Jahren strenge Gehaltsgrenzen einführte. Trotz unterschiedlicher Positionen ist die Kluft zwischen den Lagern geringer, als es den Anschein hat.
Der Vorschlag soll ein klares Signal setzen: die Treue zu den Werten der Arbeiterklasse. Wird er angenommen, würde er eine Praxis formalisieren, der einige Abgeordnete bereits folgen. Die endgültige Entscheidung liegt beim Parteitag.
