EU-Asylreform tritt in Kraft: Schnellere Verfahren und strengere Rückführungen ab Juni 2023
Amelie Krüger
EU-Asylreform tritt in Kraft: Schnellere Verfahren und strengere Rückführungen ab Juni 2023
Das aktualisierte Asylsystem der Europäischen Union tritt am 12. Juni 2023 in Kraft. Die Reform zielt darauf ab, irreguläre Migration zu verringern und schnellere, einheitlichere Verfahren bei der Bearbeitung von Asylanträgen einzuführen. Deutschland hat bei der Umsetzung dieser Änderungen in der gesamten EU eine Vorreiterrolle eingenommen.
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Nach den neuen Regeln werden Asylanträge in speziellen Zentren an den EU-Außengrenzen bearbeitet. Diese Einrichtungen konzentrieren sich auf Fälle, in denen Antragstellende nur geringe Aussichten auf eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis haben. Die Maßnahmen sind Teil des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS), das darauf ausgelegt ist, Entscheidungsprozesse zu beschleunigen und die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu verbessern.
Aktuelle Zahlen zeigen einen deutlichen Rückgang der irregulären Migration. Die Ankünfte aus der Türkei auf den griechischen Ägäis-Inseln gingen in den ersten vier Monaten dieses Jahres im Vergleich zu 2022 um 67 % zurück. Auf der Westbalkanroute verringerten sich die Zahlen in den letzten drei Jahren um 90 %. Insgesamt sind illegale Einreisen in die EU in den letzten zwei Jahren um 55 % gesunken.
Auch der Anteil abgelehnter Asylsuchender, die tatsächlich in ihre Herkunftsländer zurückgeführt wurden, stieg im vergangenen Jahr. Die Abschiebungsquote erhöhte sich von 21 % auf fast 30 %, was auf eine strengere Durchsetzung hindeutet. Flüchtlingsorganisationen und Migrationsexperten äußern jedoch Bedenken. Sie argumentieren, dass die Reformen den Asylschutz schwächen und zu Menschenrechtsverletzungen führen könnten.
Das überarbeitete System bringt grundlegende Veränderungen mit sich, wie die EU Asylanträge künftig bearbeitet. Grenzzentren werden Anträge schneller prüfen, während die Rückführungen abgelehnter Bewerber voraussichtlich zunehmen werden. Die Umstellung folgt auf Jahre sinkender irregulärer Migration, doch Kritiker warnen vor möglichen Risiken für die Rechte von Schutzsuchenden.
