Jens Spahn in der Kritik wegen geheime Treffen mit Milliardär Peter Thiel
Amelie Krüger
Jens Spahn in der Kritik wegen geheime Treffen mit Milliardär Peter Thiel
Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, steht in der Kritik, weil er an nicht-öffentlichen „Dialog“-Veranstaltungen des Milliardärs Peter Thiel teilgenommen hat. Die Vorwürfe kommen sowohl von Oppositionsparteien als auch aus Reihen der regierenden Koalition in Deutschland.
Janis Ehling, Bundesgeschäftsführer der Linken, warf Spahn intransparente Absprachen vor. Er bezeichnete ihn als „Inbegriff des machtgierigen Politikers in einer ungeliebten Regierung“. Die Kritik entzündete sich an Berichten über Spahns Treffen mit Tech-Eliten und Milliardären hinter verschlossenen Türen.
Marcel Emmerich von den Grünen hinterfragte Spahns Loyalitäten und unterstellte, er könne sich an Thiels Interessen orientieren. Emmerich bezeichnete Thiels Weltanschauung zudem als „faszistoid geprägt“ und mit einer offenen Gesellschaft unvereinbar. Der SPD-Außenexperte Ralf Stegner argumentierte, Thiels Demokratieverständnis stehe im Widerspruch zum Grundgesetz.
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Stegner betonte weiter, die SPD werde sich in einer Koalition mit der deutschen Sozialdemokratie klar gegen jede Politik stellen, die sich an Thiels Vorstellungen anlehne. Kritiker warnen, Spahns Vorgehen könnte die öffentliche Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik weiter verschärfen.
Die Debatte offenbart nicht nur Spannungen innerhalb der Koalition über Spahns Verbindungen, sondern wirft auch grundsätzliche Fragen nach dem Einfluss von Persönlichkeiten wie Thiel auf die deutsche Politik auf. Die SPD hat deutlich gemacht, dass sie eine Übernahme Thiel-naher Positionen ablehnt.
