Mehr als 500 offene Verfahren behindern die BAföG-Bearbeitung

Mehr als 500 offene Verfahren behindern die BAföG-Bearbeitung - Mehr als 500 offene Verfahren behindern die BAföG-Bearbeitung

Über 500 anhängige Klagen behindern BAföG-Bearbeitung

Über 500 anhängige Klagen behindern BAföG-Bearbeitung

Erfurt – Studierende in Thüringen müssen weiterhin mit massiven Verzögerungen bei der Auszahlung von BAföG-Leistungen kämpfen – manche warten bereits seit über einem Jahr auf ihre Zahlungen. Die Landesregierung hat nun Maßnahmen angekündigt, um den Rückstau abzubauen, darunter die Einstellung zusätzlichen Personals und externe Unterstützung ab Januar.

Auslöser der Krise ist eine Flut unvollständiger Anträge: Über 90 Prozent der eingereichten Unterlagen fehlen notwendige Dokumente. Dies führt zu stark verlängerten Bearbeitungszeiten, sodass derzeit rund 1.000 Studierende auf vorläufige Notzahlungen nach den Sonderregelungen des BAföG-Gesetzes angewiesen sind.

Um die Lage zu entschärfen, wird das Studentenwerk Thüringen seine Belegschaft aufstocken. Zunächst sollen 30 zusätzliche Vollzeitstellen geschaffen werden, die gemeinsam mit den bestehenden 60 Mitarbeitenden die Prüfung der Anträge und die Nachforderung fehlender Unterlagen beschleunigen. Zudem wird ab Januar ein externer Personaldienstleister – dessen Name noch nicht bekannt gegeben wurde – weitere Verwaltungskräfte stellen. Eine erste Bilanz der Fortschritte soll im April gezogen werden.

Verschärft wird die Situation durch über 500 noch laufende Klagen betroffener Studierender. Zwar bleibt der Rechtsweg weiterhin möglich, doch bremst die hohe Zahl an Verfahren die reguläre Bearbeitung zusätzlich aus. Ein Antrag auf Überbrückungskredite zur Unterstützung notleidender Antragsteller war zuvor vom Thüringer Landtag abgelehnt worden.

Mit dem kurzfristigen Personalaufbau will das Land den Rückstand abbauen und die Auszahlungen beschleunigen. Wo möglich, erhalten Studierende vorläufige Leistungen, doch mit weiteren Verzögerungen ist zu rechnen, bis die neuen Maßnahmen voll greifen. Die Ergebnisse der April-Bilanz sollen zeigen, ob weitere Schritte nötig sind.