Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden - Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“

1. Dezember 2025, 05:02 Uhr

Serpil Midyatli, Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, fordert schärfere Maßnahmen gegen Desinformation und Hassrede im Netz. Sie kritisierte die jüngste Unterstützung der rechtsextremen AfD durch Elon Musk auf der Plattform X und warnte, solche Äußerungen schürten Spaltung und verzerren die politische Debatte.

Midyatli verurteilte Musks öffentliche Zustimmung für die AfD-Vorsitzende Alice Weidel während einer Wahlveranstaltung in Riesa, Sachsen. Der Milliardär hatte die AfD als „Deutschlands einzige Überlebenschance“ bezeichnet – eine Aussage, die auf scharfe Kritik stieß.

Sie warf der AfD vor, gezielt Hass zu schüren und Minderheiten anzugreifen. Laut Midyatli lenke die Partei mit ihrer Rhetorik die Verantwortung für Probleme wie unbezahlbaren Wohnraum und wirtschaftliche Not auf schwache Bevölkerungsgruppen ab. Dieser Ansatz, so ihre Argumentation, vergifte den gesellschaftlichen Diskurs und untergrabe die Demokratie. Um Falschinformationen entgegenzuwirken, betonte Midyatli die Bedeutung von persönlichem Austausch und sachlicher Aufklärung. Sie verwies auf den Digital Services Act (DSA) der EU als zentrales Instrument, um Plattformen in die Pflicht zu nehmen. Klare Regeln für Betreiber seien unverzichtbar, um Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen und die demokratische Debatte zu schützen.

Midyatlis Forderungen zielen auf eine konsequentere Anwendung des DSA und mehr Verantwortung der Plattformbetreiber ab. Direkter Dialog und strengere Regulierung seien ihrer Ansicht nach entscheidend, um Fake News zu bekämpfen und demokratische Werte zu verteidigen.