Prien will soziale Medien für Kinder und Jugendliche strenger regulieren – doch es gibt Widerstand
Lukas Franke
Prien will soziale Medien für Kinder und Jugendliche strenger regulieren – doch es gibt Widerstand
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat die Pläne für strengere Regeln in sozialen Medien zum Schutz von Kindern und Jugendlichen bekräftigt. Während die Diskussionen andauern, wartet die Regierung auf die Empfehlungen einer Fachkommission, bevor sie die neue Gesetzgebung finalisiert. Nicht alle Verantwortlichen sind sich jedoch einig, wie weit die Einschränkungen gehen sollten.
Prien betonte, dass der Fokus bei den neuen Maßnahmen auf Schutz, Stärkung und Teilhabe liege. Gleichzeitig räumte sie Bedenken ein, die Bundesinnenminister Alexander Dobrindt geäußert hatte. Dobrindt stellt ein pauschales Verbot sozialer Medien infrage und setzt stattdessen auf elterliche Verantwortung sowie eine bessere Medienkompetenz.
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In einem Interview mit der Bild bestätigte Prien, dass die Frage nach schärferen Regeln weiterhin geprüft werde. Die Regierung erwarte, dass die Expertenkommission ihre Empfehlungen im Juni vorlege. Diese Ergebnisse sollen die Grundlage für den Gesetzesentwurf bilden.
Die endgültigen Maßnahmen hängen vom Fachbericht ab, der im kommenden Monat erwartet wird. Sollten die Pläne verabschiedet werden, würden sie strengere Kontrollen einführen, wie junge Menschen auf soziale Medien zugreifen und sie nutzen. Bisher hat die Regierung jedoch noch keine konkreten Details zu den geplanten Beschränkungen bekannt gegeben.
