Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung - Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Rheinland-Pfalz hat eine deutliche Ausweitung der staatlichen Beihilfen für energieintensive Industrien durchgesetzt. Die Europäische Kommission genehmigte eine erweiterte Förderung, um die Stromkosten zu senken und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Ministerpräsident Alexander Schweitzer bezeichnete die Entscheidung als einen „Meilenstein-Erfolg“ für die heimische Wirtschaft.

Mit dem Beschluss der EU-Kommission wird das bestehende System zur Kompensation der Strompreise ausgeweitet, das die durch den EU-Emissionshandel entstandenen Belastungen ausgleicht. Ab 2026 kommen weitere Branchen in den Genuss der Förderung, darunter die organische Chemie, die Glasherstellung und die Produktion von Batteriezellen. Bisher nicht berücksichtigte Sektoren wie Landwirtschaft, Logistik, Großindustrie, Lebensmittelverarbeitung und Papiererzeugung erhalten ebenfalls Zugang zu den Hilfen.

Für Bereiche, die bereits Unterstützung erhalten – etwa die Stahl- und Chemieindustrie –, steigt der Anteil der erstattungsfähigen Stromkosten. Statt bisher 75 Prozent werden künftig 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben übernommen. Schweitzer betonte, dass die Neuregelungen helfen würden, Abwanderungen von Unternehmen ins Ausland zu verhindern. Der Ministerpräsident hob die Bedeutung der Entscheidung für den Erhalt zukunftssicherer Industriearbeitsplätze hervor. Geringere Strompreise, so sein Argument, würden die Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Wirtschaft im globalen Maßstab sichern.

Das erweiterte Förderpaket tritt 2026 in Kraft und richtet sich an ein breiteres Branchenspektrum. Unternehmen in Rheinland-Pfalz profitieren dann von höheren Erstattungssätzen und einer größeren Förderberechtigung. Ziel der EU-Genehmigung ist es, die Produktionskosten zu drücken und Standortverlagerungen entgegenzuwirken.