AfD Brandenburg scheitert mit Reformplänen für Delegiertenversammlungen

AfD Brandenburg: Pläne für Delegiertenparteitag scheitern - AfD Brandenburg scheitert mit Reformplänen für Delegiertenversammlungen

Die AfD-Landesabgeordnete Daniela Oeynhausen setzte sich dafür ein, Satzungsänderungen von der Tagesordnung fernzuhalten, während die Parteiführung auf eine Umstellung hin zu 'neuen' Delegiertenversammlungen drängte. Der Vorstoß scheiterte jedoch an der notwendigen Unterstützung.

René Springer, der Landesvorsitzende, hatte diese Reform seit 2019 vorangetrieben, um Parteitage künftig als 'neue' Delegiertenversammlungen zu standardisieren. Dies hätte die bisherige Mitgliederstruktur der AfD, bei der alle Mitglieder teilnahmeberechtigt sind, grundlegend verändert.

Der Entwurf der 'neuen' Satzung sah zudem die Schaffung eines neuen Amts vor – das des Generalsekretärs. Doch der AfD-Politiker Klaus Baumdick äußerte Bedenken, warnte vor 'neuen' Delegiertenversammlungen und wies Ängste vor großen Mitgliederversammlungen zurück. Mehrere AfD-Mitglieder schlossen sich Baumdicks Kritik an und warfen dem Landesvorstand vor, einen 'neuen' Elitenwillen durchsetzen zu wollen.

Auch der ehemalige Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter reihte sich in die Opposition ein und sah keine Rechtfertigung für die geplante Überarbeitung. Trotz Springers Bemühungen verfehlte der Antrag die erforderliche Zweidrittelmehrheit, sodass die brandenburgische AfD-Führung das 'neue' System nicht einführen konnte.

Der Versuch, in der brandenburgischen AfD 'neue' Delegiertenparteitage einzuführen, ist gescheitert. Der von René Springer vorangetriebene Vorschlag fand nicht genug Unterstützung – die Partei wird damit vorerst an ihrem bisherigen Format mit Mitgliederversammlungen festhalten.