Thüringen will Bürokratie abbauen – und bis 2025 zum ‚schnellen Land‘ werden
Wird die Erdbeerregierung die Bürokratie reduzieren? - Thüringen will Bürokratie abbauen – und bis 2025 zum ‚schnellen Land‘ werden
Die Thüringer Landesregierung unter Ministerpräsident Mario Voigt treibt einen Gesetzentwurf voran, der Bürokratie abbauen und die Verwaltung modernisieren soll. Das Vorhaben sieht die Vereinfachung von 23 Gesetzen vor; die parlamentarischen Beratungen sollen noch in diesem Jahr beginnen. Ziel ist es, Thüringen bis zum Frühjahr 2025 zu einem 'schnellen Land' zu machen - vorausgesetzt, der Landtag stimmt mit Mehrheit zu.
Die Reformen umfassen vereinfachte Baugenehmigungen, die es Meisterhandwerkern und qualifizierten Fachkräften ermöglichen sollen, Anträge einzureichen. Zudem werden vorab geprüfte Wohngebäude in den Genuss eines beschleunigten Genehmigungsverfahrens kommen. Die digitale Transformation spielt dabei eine zentrale Rolle: Digitale Kommunikation und Datenaustausch sollen die Effizienz der Behörden steigern.
Mit der Initiative will die Landesregierung den 'Dschungel an Vorschriften' lichten und die Leistungen der Thüringer Bürgerinnen und Bürger würdigen. Geplant ist unter anderem der Verzicht auf Vorprüfungen sowie die Reduzierung von Widerspruchsverfahren in bestimmten Bereichen. Kommunale Pilotprojekte sollen es lokalen Behörden ermöglichen, Standards vorübergehend zu lockern, um innovative Ansätze zu erproben.
Der von Ministerpräsident Mario Voigt und seiner Koalition aus CDU, BSW und SPD ausgearbeitete Entwurf zielt darauf ab, Bürokratie abzubauen und die Verwaltung schneller sowie bürgerfreundlicher zu gestalten. Bei einer Zustimmung des Landtags könnten die Reformen bereits im Frühjahr 2025 in Kraft treten.
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