Thüringen will Richter über 67 Jahre im Amt halten – BSW plant Gesetzesänderung

BSW-Fraktion: Längere Amtszeit für Richter - Thüringen will Richter über 67 Jahre im Amt halten – BSW plant Gesetzesänderung

Thüringens Justiz könnte bald Richter sehen, die über das 67. Lebensjahr hinaus im Amt bleiben. Die BSW-Landtagsfraktion bereitet einen Gesetzesvorstoß vor, um das Richtergesetz zu ändern. Ihr Entwurf zielt darauf ab, Personalengpässe zu mildern und erfahrene Juristen länger auf der Richterbank zu halten.

Der Plan kommt auf Wunsch aus der Thüringer Justiz selbst. Viele Richter hatten sich für die Möglichkeit ausgesprochen, ihre Karriere über das bisherige Pensionsalter hinaus zu verlängern. Die BSW-Fraktion beabsichtigt nun, im frühen Frühjahr eine formelle Initiative einzubringen.

Die Novelle würde der Thüringer Justiz mehr Flexibilität bei der Personalplanung verschaffen. Bei Zustimmung könnte die Änderung bereits im kommenden Jahr in Kraft treten. Die genauen Regelungen für eine verlängerte Dienstzeit sollen im Gesetzgebungsverfahren festgelegt werden.