UN-Resolution zu Trumps Nahost-Plan: „Vorsichtiger Fortschritt, aber mit gravierenden Lücken“

UN-Resolution zu Trumps Nahost-Plan: „Vorsichtiger Fortschritt, aber mit gravierenden Lücken“

Eine UN-Resolution zur Unterstützung von Donald Trumps Nahost-Friedensplan hat vom früheren deutschen UN-Diplomaten Martin Kobler vorsichtige Zustimmung erhalten. Zwar räumt er Schwächen des Plans ein, sieht darin aber einen Schritt vorwärts in einem seit langem festgefahrenen Prozess. Die Resolution wurde ohne Veto von Russland und China verabschiedet – ein überraschendes Signal internationaler Rückendeckung.

Die UN-Resolution, obwohl völkerrechtlich bindend, übernimmt zentrale Schwachstellen von Donald Trumps ursprünglichem Vorschlag. Martin Kobler kritisierte die einseitige Konzentration auf den Gazastreifen bei gleichzeitiger Vernachlässigung des Westjordanlands. Er warnte, dass ein dauerhafter Frieden unmöglich bleibe, wenn die beiden Gebiete getrennt behandelt würden.

Die Resolution schafft nun einen Rahmen für Verhandlungen, doch ihr Erfolg hängt von einer konsequenten Umsetzung ab. Martin Koblers Bedingungen – Abrüstung, eine schlagkräftige Friedenssicherungstruppe und glaubwürdige Regierungsstrukturen – werden entscheiden, ob Fortschritte möglich sind. Ohne eine gemeinsame Lösung für Gaza und das Westjordanland, so seine Mahnung, werde jeder Friedensversuch unvollständig bleiben.