40 Menschen nach Georgien abgeschoben – trotz Kritik an Sicherheits-Einstufung
Lukas Franke40 Menschen nach Georgien abgeschoben - 40 Menschen nach Georgien abgeschoben – trotz Kritik an Sicherheits-Einstufung
Ein Gecharterflug mit 40 Personen an Bord ist diese Woche vom Flughafen Leipzig/Halle nach Georgien gestartet. Die Abschiebung erfolgte nach der Einstufung Georgiens als sicheres Herkunftsland durch Deutschland – eine Entscheidung, die von Flüchtlingsorganisationen weiterhin angefochten wird.
Die deutsche Regierung hatte 2023 ihr Migrationsabkommen mit Georgien formalisiert. Im Rahmen dieser Vereinbarung können abgelehnte Asylbewerber in das Land zurückgeführt werden. Thüringen, eines der beteiligten Bundesländer, organisiert regelmäßig gemeinsame Rückführungsflüge.
Von den 40 Abgeschobenen an Bord dieses Fluges stammten 24 aus Thüringen. Ministerin Beate Meißner (CDU) verteidigte die Aktion und betonte, dass alle Verfahren rechtmäßig und fair durchgeführt worden seien. Organisationen wie Pro Asyl hingegen argumentieren, dass Georgien kein sicheres Ziel für Rückkehrer sei.
Offizielle Zahlen zu den Gesamtabschiebungen nach Georgien im Jahr 2023 liegen bisher nicht vor.
Der jüngste Flug markiert einen weiteren Schritt bei der Durchsetzung der deutschen Migrationspolitik. Da Georgien weiterhin auf der Liste der sicheren Herkunftsstaaten steht, sind weitere Rückführungen zu erwarten. Flüchtlingshelfer halten jedoch an ihrer Ablehnung dieser Einstufung fest.
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