Massenhafter Meldebetrug in NRW: Wie Scheinanmeldungen bei der Ausländerbehörde aufflogen
Lukas FrankeMassenhafter Meldebetrug in NRW: Wie Scheinanmeldungen bei der Ausländerbehörde aufflogen
Neue länderübergreifende Initiative deckt massenhaften Meldebetrug und illegale Wohnschemen in Nordrhein-Westfalen auf
Das vor einer Woche gestartete Projekt GeKo Rhein Wupper hat allein in Reusrath zwölf Scheinanmeldungen bei der Ausländerbehörde aufgedeckt – neben weiteren Verstößen in Langenfeld und Richrath. Die Behörden wollen nun die Zusammenarbeit gegen organisierte Kriminalität und Sozialbetrug in den fünf beteiligten Städten verstärken.
Die von Oliver Konsierke geleitete Gemeinschaftsaktion förderte zutage, dass EU-Bürger aus Osteuropa in Reusrath falsche Wohnsitze bei der Ausländerbehörde angemeldet hatten. Eine weitere Untersuchung in Langenfeld brachte unerlaubte Nutzungsänderungen von Immobilien ans Licht, die gegen das Wohnraumstärkungsgesetz verstoßen. Zudem fanden Beamte Hinweise auf nicht gemeldete Arbeitsräume und fragwürdige Vaterschaftsanerkennungen, die möglicherweise mit Aufenthaltstiteln in Verbindung stehen.
In Richrath führte ein Meldeverstoß zur offiziellen Abmeldung einer Person. Bei einer dritten Adresse bestanden Verdachtsmomente auf weitere Scheinanmeldungen, die darauf abzielten, Einwanderungsregeln der Ausländerbehörde zu umgehen. Sieben Personen stehen weiterhin unter Beobachtung; ihr rechtlicher Status ist noch ungeklärt.
Die Initiative GeKo Rhein Wupper mit Sitz in Wuppertal wurde ins Leben gerufen, um den Echtzeit-Datenaustausch und präventive Maßnahmen gegen Kriminalität zu verbessern. Gründungsmitglieder sind Wuppertal, Leverkusen, Solingen, Remscheid und Langenfeld. Die landesweite Förderung unterstützt die Zusammenarbeit, die sich gegen organisierte Kriminalität, Sozialbetrug und grenzüberschreitende illegale Aktivitäten richtet.
Bisher hat die Aktion bereits zahlreiche Fälle von Betrug und Wohnraumverstößen aufgedeckt. Mit der nun aktiven Zentralstelle planen die Behörden, die Überwachung und Durchsetzung auszuweiten. Der Erfolg des Vorhabens hängt von der anhaltenden Kooperation zwischen den fünf Städten und den Landesbehörden ab.
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